Umwelt

Die Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP)

Das Vorhaben "Hauptbahnhof Wien" ist ein äußerst komplexes und technisch anspruchsvolles Projekt mit einer großen Fläche innerhalb des Stadtgebietes. Bei der Planung wird größter Wert auf einen sorgfältigen und nachhaltigen Umgang mit der Umwelt gelegt. Insgesamt drei Umweltverträglichkeitsprüfungen, welche die Bahninfrastruktur, den neuen Stadtteil und die neuen Straßen betreffen, wurden durchgeführt.

Bereits im Vorfeld wurden Auswirkungen auf unterschiedlichste Bereiche (z. B. Lärm- und Klimabelastung, Grundwasser, Lebenswelten von Tieren und Pflanzen, Licht und Beschattung) untersucht und bewertet. Die erste UVP zum Bahn-Infrastrukturprojekt startete am 14. November 2007 mit der Einreichung der Umweltverträtlichkeitsgutachten. Am 14. Dezember 2007 begann die UVP zum Städtebau. Am 11. April 2008 wurde das dritte UVP-Verfahren zum Straßenbau gestartet.

Die Öffentlichkeit wurde in die Umweltverträglichkeitsprüfung mit allen Anliegen und Ideen miteinbezogen. Sämtliche Unterlagen und Stellungnahmen wurden in den betroffenen Bezirksvertretungen zur Einsichtnahme aufgelegt. Von 11. Februar bis 28. März 2008 fand die öffentliche Auflage des Bahn-Infrastrukturprojektes statt. Die Unterlagen zu den UVP für Straßenbau und Städtebau waren im Mai 2008 zur Einsicht öffentlich aufgelegt.

In rund 10 Monaten wurden alle Verfahrensschritte wie auch die öffentlichen Verhandlungen und die Bescheidformulierungen durch die prüfenden Behörden Stadt Wien und Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie abgewickelt.

Seit Mitte September 2008 liegen die Behörden-Bescheide für alle drei UVP-Verfahren vor. Am 16. September wurden die Bescheide für Städte- und Straßenbau im Stadtsenat beschlossen. Eine Woche später hat das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie den Genehmigungsbescheid und die eisenbahnrechtliche Genehmigung für den Hauptbahnhof Wien erteilt. Damit liegen alle behördlichen Genehmigungen für den Bau des Projekts Hauptbahnhof Wien vor. Das Projekt wurde von den Behörden-Sachverständigen und Fachexperten als umweltverträglich nach dem UVP Gesetz befunden.

Zeitplan UVP-Verfahren

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Die UVP ist eine gesetzliche Notwendigkeit. Basis bildet das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, das gleichzeitig auch eine entsprechende EU-Richtlinie umsetzt.

Im Zuge der UVP werden u. a. unmittelbare und mittelbare Auswirkungen, die das geplante Vorhaben auf

  • Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume
  • Boden, Wasser, Luft und Klima
  • Landschaft und
  • Sach- und Kulturgüter

Wolken hat oder haben kann, festgestellt, beschrieben und bewertet. Kriterien wie Lärm, Luftschadstoffe, Erschütterung, Licht, Beschattung, elektromagnetische Felder, flüssige Emissionen, Abfälle, aber auch Veränderungen des Geländes und Erscheinungsgebildes, Flächenbeanspruchung, Trennwirkung werden im Zuge des Verfahrens untersucht. Ebenso werden Maßnahmen geprüft, die schädliche, belästigende oder belastende Auswirkungen des Vorhabens vergrößern würden. Dargelegt werden auch die Vor- und Nachteile der vom Projektwerber geprüften Alternativen sowie die umweltrelevanten Vor- und Nachteile, die entstehen, sollte der Bestand nicht verändert werden.

Die UVP ist eine der wichtigsten Projektphasen. Hier wird festgestellt, ob das Projekt alle Schutzerfordernisse für Mensch und Umwelt erfüllen kann. Entsprechend umfangreich sind auch die Umweltuntersuchungen. Zahlreiche Fachexperten setzen sich mit Themen wie Humanmedizin, Erschütterungen, Lärm, Luftschadstoffen oder auch Stadtbild auseinander.

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Beteiligung der Öffentlichkeit

Im UVP-Gesetz ist eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung verbindlich vorgesehen. Die von den Projektwerbern eingebrachten Einreichunterlagen werden sechs Wochen in der Standortgemeinde und bei der jeweiligen UVP-Behörde zur öffentlichen Einsicht aufgelegt und stehen somit einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung. Während dieser Zeit kann jeder zum geplanten Vorhaben Stellung nehmen. Diese Stellungnahmen werden der UVP-Behörde übermittelt.

Die Bevölkerung wird über die öffentliche Auflage der Projektunterlagen entsprechend informiert. Das nach Ende der Projektüberprüfung seitens der UVP-Behörde zu erstellende Umweltverträglichkeitsgutachten (UVG) wird ebenfalls bei der Behörde und in der Standortgemeinde (Bezirk) öffentlich zur Einsicht aufgelegt. Schließlich wird der Genehmigungsbescheid der UVP-Behörde sowohl bei der Behörde selbst, als auch in den Standortgemeinden (Bezirken) für mindestens acht Wochen zur Einsichtnahme aufgelegt.

Zuständigkeiten bei den Umweltverträglichkeitsprüfungen
Verfahren Projektwerber Prüfende Behörde Bescheiderteilung
UVP Bahn-Infrastruktur ÖBB-Infrastruktur Bau AG *) BMVIT September 2008
UVP Städtebau ÖBB-Immobilienmanagement GmbH Wiener Landesregierung/MA 22 September 2008
UVP Straßenbau Stadt Wien/MA 28 Wiener Landesregierung/MA 22 September 2008

*) seit 01. Oktober 2009 Teil der ÖBB-Infrastruktur AG